#1 | Boden ist Gemeingut!

Boden ist Gemeingut! – Mehr Boden fürs Gemeinwohl in kommunaler und zivilgesellschaftlicher Hand

Grund und Boden ist kein Gut wie jedes andere. Boden ist eine knappe, nicht vermehrbare Ressource. Gemeinwohlorientierte Nutzungen und preisgünstiges Wohnen und Gewerbe können dauerhaft nur existieren, wenn sie nicht immerfort steigende Bodenpreisentwicklungen bedienen müssen. Ungeachtet dessen haben viele Gemeinden große Teile ihres Grundstücksbestands an Private veräußert und damit der freien Spekulation ausgesetzt. Dies gilt es zu korrigieren, indem die Gemeinden ihren Grundstücksbestand sukzessive wieder aufstocken, einmal erworbene Grundstücke nicht erneut veräußern, stattdessen vermieten, verpachten oder im Erbbaurecht abgeben.

Wie sieht aktuell in Deutschland die Praxis kommunaler Bodenvorratspolitik aus? Welche Bodenwerte sollten beim Vorkaufs- und Vergaberecht zugrunde gelegt werden? Welche haushaltsrechtlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Aspekte gilt es zu beachten bei der Entwicklung eines öffentlichen Bodenfonds? Welche Möglichkeiten bietet eine Bodenstiftung? Braucht es ein Bodensicherungsgesetz?

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