#3 | Neue (Wohn)Gemeinnützigkeit

Welche Wohnungswirtschaft wollen wir? Ansätze einer Neuen (Wohn)Gemeinnützigkeit:

Die günstigsten Mietwohnungsbestände in Städten finden sich oft bei Genossenschaften, kommunalen Unternehmen und anderen gemeinwohlorientierten wohnungswirtschaftlichen Akteuren. Doch seit Abschaffung der Wohnungsgemeinnützigkeit 1990 gibt es keine klare rechtliche Unterscheidung mehr zwischen diesen und den profitorientierten Anbietern. In jüngster Zeit sind jedoch verschiedene konkrete Vorschläge für eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit vorgelegt worden. Im Themenforum soll anhand dieser Entwürfe – aber auch über sie hinaus – diskutiert werden, welche Elemente hierbei essenziell sind. Im Kern sollte eine Vermögensbindung mit „Ewigkeitsklausel“ stehen: Grundstücke, Häuser und Wohnungen, die einmal ins Eigentum gemeinnütziger Träger gelangt sind, dürfen nicht wieder veräußert werden, sodass die Preisspirale an diesem Punkt gestoppt wird.

Wie darüber hinaus Gewinnbeschränkungen (Eigenkapitalverzinsung), Zielgruppen (Einkommensgrenzen), ökologische und städtebauliche Kriterien zu definieren sind, damit wollen wir uns ebenso befassen, wie mit den Fragen, ob auch eine weiter gefasste Boden- oder Immobiliengemeinnützigkeit denkbare wäre, und welche Hürden – beispielsweise im Bereich des EU-Wettbewerbsrechtes – wirkungsvollen Regelungen noch im Weg stehen.

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